Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 15.02.2012LEKTION 8® Nachhilfe Online
Sascha Tobias Gratzer
Schmellerstrasse 4
80337 München
Kontakt
E-Mail: info@lektion8.de
Internet: www.lektion8.de
§1 Geltungsbereich
§2 Vertragsabschluß
§3 Gebühren
§4 Probestunde
§5 Spesen und Nebenkosten
§6 Rechnungsstellung
§7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
§8 Annahmeverzug
§9 Haftung
§10 Keine Erfolgsgarantie
§11 Lehrkräfte
§12 Höhere Gewalt
§13 Schweigepflicht
§14 Kein Fernunterricht im Sinne des FernUSG
§15 Urheberrechte
§16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
§17 Sonstige Bestimmungen
§1 Geltungsbereich
Die Leistungen von LEKTION 8 ® erfolgen ausschließlich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende
Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen,
sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen.
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung der vom Auftraggeber
beauftragten Leistungen. Änderungen, Ergänzungen und
Wiederholungen müssen als solche bezeichnet werden und sind lediglich
in schriftlicher Form bindend.
LEKTION 8 ® bedient sich zur Durchführung des Auftrages freier
Mitarbeiter und sachverständiger Dritter.
§2 Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt lediglich dann und in dem Augenblick zustande,
wenn die vereinbarte Leistung durch den Auftraggeber schriftlich oder mündlich
beauftragt und von LEKTION 8 ® angenommen wird. Der Auftraggeber
verpflichtet sich, die beauftragten Leistungen zu den zu diesem Zeitpunkt
gültigen Preise in Anspruch zunehmen.
Der Auftrag kann bis 2 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei
widerrufen werden. Bei Absage oder Widerruf zu einem späteren
Zeitpunkt wird die volle Gebühr fällig.
LEKTION 8 ® behält sich Terminverschiebungen und -absagen aus
organisatorischen Gründen vor. In einem solchen Fall wird in
Abstimmung mit dem Auftraggeber versucht, einen anderen Termin zu
finden. Weitergehende Ansprüche entstehen nicht.
§3 Gebühren
LEKTION 8 ® berechnet dem Auftraggeber je Unterrichtsstunde à 45
Minuten ein Honorar von 16,00 € inkl. MwSt.
Eine nur teilweise Inanspruchnahme einer Leistung berechtigt den
Auftraggeber nicht zu einer Reduzierung des Preises. Über den
Auftragsumfang hinaus gehende Leistungen werden nach Absprache
und Aufwand abgerechnet.
Die angegebenen Preise sowie die Zeitplanung beziehen sich nur auf
den beauftragten Leistungsumfang. Änderungswünsche oder zusätzliche
Anforderungen des Auftraggebers werden von LEKTION 8 ® gesondert
in Rechnung gestellt, soweit sie zu einem Mehraufwand führen.
§4 Probestunde
LEKTION 8 ® gewährt je Schüler einmalig eine kostenfreie Probestunde im Umfang von 45 Minuten.
§5 Spesen und Nebenkosten
Bei der Erbringung der beauftragten Leistungen entstehen, soweit nicht
anders vereinbart, keine Spesen oder sonstige Nebenkosten.
Nebenkosten, die im Rahmen von ausdrücklich gewünschten
persönlichen Gesprächen entstehen, werden nach vorheriger Absprache
mit dem Auftraggeber gesondert berechnet.
§6 Rechnungsstellung
Das Honorar für erbrachte Leistungen werden sofort nach Zugang der
monatlichen Rechnung fällig.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind vom Auftraggeber Verzugsbzw.
Stundungszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank zu zahlen.
§7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass LEKTION 8 ® alle zur
Durchführung von Nachhilfestunden notwendigen Informationen
zugänglich gemacht werden.
Ferner ist der Auftraggeber angehalten, alle technischen und
organisatorischen Voraussetzungen im Bereich seiner Privatsphäre zu
schaffen, die zur ordnungsgemäßen Durchführung von Nachhilfestunden
notwendig sind.
§8 Annahmeverzug
Kommt der Auftraggeber mit der Annahme des Dienstes in Verzug oder
unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber eine nach §7 obliegende
Mitwirkung, so kann LEKTION 8 ® für die infolgedessen nicht geleisteten
Dienste eine Vergütung für zwei Unterrichtsstunden (90 Minuten) verlangen.
§9 Haftung
LEKTION 8 ® haftet nur für eigenes Verschulden aus Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Das gleiche gilt für etwaige Haftungsverpflichtungen aus
dem Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen.
Eine Haftung auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist
nur gegeben, wenn der Schaden von LEKTION 8 ® schuldhaft
verursacht worden ist.
LEKTION 8 ® haftet nicht für Vermögensschäden, die dem Auftraggeber
oder Dritten direkt oder im Gefolge der Nutzung der eingesetzten
Software Dritter (Freeware) entstehen.
Ein Schadensersatzanspruch kann nur innerhalb von zwölf Monaten
geltend gemacht werden, nachdem der Anspruchsberechtigte von dem
anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis genommen hat. Der
Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten
nach der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird.
§10 Keine Erfolgsgarantie
Unsere Lehrkräfte sind bemüht, Schüler so gut wie möglich zu unterstützen
und zu fördern. Bezüglich der schulischen Leistungen kann allerdings keine
Erfolgsgarantie gegeben werden. LEKTION 8 ® haftet daher nicht für weitere
schlechte bzw. negative Leistungen in der Schule.
§11 Lehrkräfte
Sollte der Auftraggeber aus berechtigten und nachvollziehbaren
Gründen mit der Lehrkraft unzufrieden sein, so kann dieser den Lehrer
innerhalb von 4 Wochen einmalig wechseln.
LEKTION 8 ® behält sich vor, Lehrkräfte in Ausnahmefällen aus
organisatorischen Gründen kurzfristig auszuwechseln.
§12 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die LEKTION 8 ® die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Erfüllung
unserer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine
angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche
Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und
unverschuldet sind. Die Vertragspartner haben sich unverzüglich über
den Eintritt eines solchen Umstandes zu unterrichten.
§13 Schweigepflicht
LEKTION 8 ® ist nach Maßgabe des Gesetzes und auf Basis eines
Vertrauensverhältnisses verpflichtet, über alle Informationen und
Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den
Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, es sei
denn, dass der Auftraggeber uns ausdrücklich von der Schweigepflicht
entbindet oder gesetzliche bzw. behördliche Verpflichtungen eine
Herausgabe von Informationen erforderlich machen.
LEKTION 8 ® verpflichtet sich, Berichte, Gutachten und sonstige
schriftliche Äußerungen über die Gegenstände ihrer Tätigkeit für den
Auftraggeber Dritten nur mit dessen Einwilligung auszuhändigen.
LEKTION 8 ® behält sich vor, Ergebnisse und Erkenntnisse aus der
Zusammenarbeit für statistische oder wissenschaftliche Zwecke in
anonymisierter Form weiterzuverwenden.
§14 Kein Fernunterricht im Sinne des FernUSG
Bei den von LEKTION 8 ® vermittelten Leistungen handelt es sich nicht um
Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG), da
anders als bei einem Fernlehrgang weder eine Ausgabe von Fernlehrmaterial
noch eine systematische Überwachung des Lernerfolgs gemessen an einem
bestimmten Lehrgangsziel stattfindet.
§15 Urheberrechte
Digitale Unterrichtsmaterialien sind nur für die Nutzung im Unterricht bestimmt
und dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des Nachhilfelehrers bzw.
der Eigentümer an Dritte weitergegeben oder veräußert werden.
§16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist für beide Parteien der Sitz von LEKTION 8 ®.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und LEKTION 8 ®
ist geltendes Deutsches Recht maßgebend.
§17 Sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein,
so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht
berührt.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen
der Schriftform.
AGB (Stand: November 2010)








